SessionNet | 7. Sitzung des Stadtrates - 25.02.2021

Sitzung

StR/007/2021

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Turnhalle am Neuwerker Weg 29 in Stein

Datum

25.02.2021

Zeit

18:30-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrit öffentlich 7. STR vom 25.02.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22, Befangen: 0	0207/2021	Bürgerinformation
Ö 2	1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein
Ö 2.1	Präsentation "Akteneinsicht und Informationszugang im Gemeinderat" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Beschluss 1 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.3	Beschluss 2 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.4	Beschluss 3 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.5	Beschluss 4 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.6	Beschluss 5 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.7	Beschluss 6 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.8	Beschluss 7 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.9	Beschluss 8 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.10	Beschluss 9 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.11	Beschluss 10 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0
Ö 2.12	Vorlage mehrheitlich gefasster Beschlüsse bei der Rechtsaufsicht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Stadtwerke Stein GmbH & Co.KG; Beschluss: zur Kenntnis genommen	0184/2021	Bürgerinformation
Ö 4	14. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0193/2021	Bürgerinformation
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 41b "Kinderhaus Oberweihersbuch" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0198/2021	Bürgerinformation
Ö 6	Anträge, Anfragen, Bekanntgaben
Ö 6.1	Einladung der Stadt Falkenstein zum Tag der Deutschen Einheit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Förderung zur Beschaffung von Luftreinigungsanlagen für die städtischen Schulen und Kindertagesstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Dezentrale Impfstationen in Stein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Antrag der SBG-Fraktion: Pfandringe - "Pfand gehört daneben" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entschleunigung der Ortsdurchfahrt FÜ 14 in Stein-Sichersdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Antrag der FW-Fraktion: Überarbeitung und Anpassung der Einfriedungssatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Antrag der FW-Fraktion: Halbseitiges Gehwegparken in der Stichstraße Im Bereich der Anwesen Goethering 11 a bis 11 e Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.8	Antrag von StR Oeder: Freiflächen für Photovoltaikanlagen in Stein Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.9	Online-Sitzungen des Stadtrates Stein und seiner Ausschüsse wegen der Corona-Situation Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.10	Aufstellen von Mülleimern und Hundekottütenspendern im Bereich des Naturschutzgebietes am Hainberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.11	Entfernung des Schriftzuges "Stadt Stein" bei der Schlosskreuzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.12	Temporäres Parkverbot in der Stuttgarter Straße beim "Schlittenberg" Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: