SessionNet | 7. Sitzung des Stadtrates - 25.02.2021

Bürgerinformation

0207/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Anwesend: 22, Befangen: 0

Vorlage: 0213/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgerinformation

0184/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgerinformation

0193/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Bürgerinformation

0198/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Ö 2 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.1 Präsentation "Akteneinsicht und Informationszugang im Gemeinderat"

Ö 2.2 Beschluss 1 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.3 Beschluss 2 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.4 Beschluss 3 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.5 Beschluss 4 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.6 Beschluss 5 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.7 Beschluss 6 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.8 Beschluss 7 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.9 Beschluss 8 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.10 Beschluss 9 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.11 Beschluss 10 zur 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Stein

Ö 2.12 Vorlage mehrheitlich gefasster Beschlüsse bei der Rechtsaufsicht

Ö 3 VO1 Dok.Stadtwerke Stein GmbH & Co.KG;

Ö 4 VO1 Dok.14. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ö 5 VO1 Dok.Bebauungsplan Nr. 41b "Kinderhaus Oberweihersbuch"

Ö 6 Anträge, Anfragen, Bekanntgaben

Ö 6.1 Einladung der Stadt Falkenstein zum Tag der Deutschen Einheit

Ö 6.2 Förderung zur Beschaffung von Luftreinigungsanlagen für die städtischen Schulen und Kindertagesstätten

Ö 6.3 Dezentrale Impfstationen in Stein

Ö 6.4 Antrag der SBG-Fraktion: Pfandringe - "Pfand gehört daneben"

Ö 6.5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entschleunigung der Ortsdurchfahrt FÜ 14 in Stein-Sichersdorf

Ö 6.6 Antrag der FW-Fraktion: Überarbeitung und Anpassung der Einfriedungssatzung

Ö 6.7 Antrag der FW-Fraktion: Halbseitiges Gehwegparken in der Stichstraße Im Bereich der Anwesen Goethering 11 a bis 11 e

Ö 6.8 Antrag von StR Oeder: Freiflächen für Photovoltaikanlagen in Stein

Ö 6.9 Online-Sitzungen des Stadtrates Stein und seiner Ausschüsse wegen der Corona-Situation

Ö 6.10 Aufstellen von Mülleimern und Hundekottütenspendern im Bereich des Naturschutzgebietes am Hainberg

Ö 6.11 Entfernung des Schriftzuges "Stadt Stein" bei der Schlosskreuzung

Ö 6.12 Temporäres Parkverbot in der Stuttgarter Straße beim "Schlittenberg"