SessionNet | 23. Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses - 23.02.2022

Sitzung

BVUA/023/2022

Gremium

Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

23.02.2022

Zeit

18:30-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-, 23. BVUA vom 23.02.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bauleitplanung der Nachbarkommunen, Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 19/2 „An der Langenäckerstraße“ im Bereich der Fl.-Nrn. 754 und 247/13 (Teilfläche), Gemarkung Oberasbach, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0605/2022	Bürgerinformation
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 36d "Südliches Krügel-Areal" und Anpassung des Flächennutzungsplanes, Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0604/2022	Bürgerinformation
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Informationen zum aktuellen Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	0611/2022	Bürgerinformation
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Behandlung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im 2. Auslegungsverfahren keine Beschluss: zur Kenntnis genommen	0612/2022	Bürgerinformation
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ohne Einwände Beschluss: zur Kenntnis genommen	0613/2022	Bürgerinformation
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 1. Amt fü Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0614/2022	Bürgerinformation
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 3. Bayern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0615/2022	Bürgerinformation
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 4. BUND N Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0616/2022	Bürgerinformation
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 6. Deutsc Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0617/2022	Bürgerinformation
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 9. Regier Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0618/2022	Bürgerinformation
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 10. IHK Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0619/2022	Bürgerinformation
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 13. Landr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0620/2022	Bürgerinformation
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 14. Landr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0621/2022	Bürgerinformation
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 15. Planu Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0622/2022	Bürgerinformation
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 16. PLEdo Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0623/2022	Bürgerinformation
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 18. Stadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0624/2022	Bürgerinformation
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Einwänden, 19. Wasse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0625/2022	Bürgerinformation
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 01, Stellungnahme vom 21.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0626/2022	Bürgerinformation
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 02, Stellungnahme vom 28.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0627/2022	Bürgerinformation
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 03, Stellungnahme vom 29.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0628/2022	Bürgerinformation
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 04, Stellungnahme vom 06.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0629/2022	Bürgerinformation
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 05, Stellungnahme vom 05.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0630/2022	Bürgerinformation
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 06, Stellungnahme vom 05.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0631/2022	Bürgerinformation
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 07, Stellungnahme vom 05.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0632/2022	Bürgerinformation
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 08, Stellungnahme vom 03.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0633/2022	Bürgerinformation
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 09, Stellungnahme vom 05.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0634/2022	Bürgerinformation
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 10, Stellungnahme vom 28.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Anwesend: 11, Befangen: 0	0635/2022	Bürgerinformation
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 11, Stellungnahme vom 26.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0636/2022	Bürgerinformation
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 12, Stellungnahme vom 29.11.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0637/2022	Bürgerinformation
Ö 30	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 13, Stellungnahme vom 02.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0638/2022	Bürgerinformation
Ö 31	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Privaten mit Einwänden, Private Stellungnahme 14, Stellungnahme vom 02.12.2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0639/2022	Bürgerinformation
Ö 32	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Behandlung der Stellungnahme der Stadt Stein	0640/2022	Bürgerinformation
Ö 32.1	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Anmerkungen seitens der Stadtverwaltung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0640/2022/1	Bürgerinformation
Ö 33	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Zusammenfassender Beschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0641/2022	Bürgerinformation
Ö 34	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Entwurfsbeschluss	0642/2022	Bürgerinformation
Ö 34.1	Bebauungsplan Nr. 8d "Blumenstraße/Lilienstraße", Entwurfsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Anwesend: 11, Befangen: 0	0642/2022/1	Bürgerinformation
Ö 35	Nutzungsänderung von Lager in Kfz-Werkstatt, Geuderstraße 2, Fl.-Nr. 861/12 der Gemarkung Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0608/2022	Bürgerinformation
Ö 36	Errichtung einer Terrassenüberdachung, Haferstraße 10, Fl.-Nr. 710/60 der Gemarkung Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0607/2022	Bürgerinformation
Ö 37	Neubau einer Terrassenüberdachung, Fasanenring 20, Fl.-Nr. 277/3 der Gemarkung Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0606/2022	Bürgerinformation
Ö 38	Abbruch von bestehenden Garagen sowie Errichtung von 4 Fertiggaragen, Müllunterstandsplätzen und 2 Stellplätzen, Hauptstraße 55, Fl.-Nr. 237/8 der Gemarkung Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0610/2022	Bürgerinformation
Ö 39	Errichtung einer KiTa und gefördertem Wohnungsbau mit Außenstellplätzen und Parkdeck, Nelkenstraße 3,5,11 und Lilienstraße 57, Fl.-Nr. 167/18 der Gemarkung Stein Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11, Befangen: 0	0644/2022	Bürgerinformation
Ö 40	Erweiterung der Essens- und Getränkeausgabe im Biergarten, Weihersberger Straße, Fl.-Nr. 245/2 der Gemarkung Stein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0645/2022	Bürgerinformation
Ö 41	Straßenbeleuchtung in Stein, Vergabe der Unterhaltsarbeiten 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0602/2022	Bürgerinformation
Ö 42	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Einbeziehung des öffentlichen Parkplatzes an der Bertastraße (beschränkt-öffentlicher Weg Nr. 116) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0601/2022	Bürgerinformation
Ö 43	Insektenfreundliche Straßenbeleuchtung durch Nachtabschaltung oder Bewegungssteuerung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 30.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0566/2021/1	Bürgerinformation
Ö 43.1	Insektenfreundliche Straßenbeleuchtung durch Nachtabschaltung oder Bewegungssteuerung
Ö 44	Beleuchtung Fuß- / Radweg entlang des Hofäckerwegs durch Solarstraßenleuchten mit Bewegungsmelder, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0567/2021/1	Bürgerinformation
Ö 45	Unterhalts- und Pflegearbeiten Straßenbegleitgrün im Steiner Stadtgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11, Befangen: 0	0599/2022	Bürgerinformation
Ö 46	Arbeitskreis Klimaschutz in Stein, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.01.2022 Beschluss: zurückgestellt/vertagt	0596/2022	Bürgerinformation
Ö 47	Haushaltsbudget für Klimaschutz, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.01.2022 Beschluss: zurückgestellt/vertagt	0597/2022	Bürgerinformation
Ö 48	Anträge, Anfragen, Bekanntgaben

Informationen

Öffentlicher Teil: