Sitzung
StR/062/2019
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.02.2019
Zeit
18:30-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Stein/Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23, Befangen: 0

 
Ö 2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Stein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23, Befangen: 0

 
Ö 3
Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23, Befangen: 0

 
Ö 4
Antrag auf Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Ortsdurchfahrt der B 14 im Zeitraum von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23, Befangen: 0

 
Ö 5
Antrag auf Bereitstellung eines Budgets für ein Klimaschutzkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anträge, Anfragen, Bekanntgaben
 
Ö 6.1
Nacht der Ausbildung 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Beschaffungsmaßnahme Digitalisierung der Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Volksbegehren "Rettet die Bienen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Antrag - Arbeitskreis Klimaschutz in Stein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Antrag f. Maßnahmen zur Verbesserung für Fußgänger u. Radfahrer an der Bahnunterführung Steiner Str. / Mühlstr.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.6
Antrag zur Schaffung einer Blühwiese mit Streuobstbäumen am Uhlandweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Antrag - Deckel gegen Polio - 500 Deckel für 1 Leben ohne Kinderlähmung

Beschluss: zur Kenntnis genommen