Sitzung
StR/005/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Turnhalle am Neuwerker Weg 29 in Stein
Datum
26.11.2020
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Stadträtin Agnes Meier Hier: Niederlegung des kommunalen Ehrenamtes als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Anwesend: 23, Befangen: 0

 0150/2020
Ö 2
Ergänzung der Zweckvereinbarung zur Einführung eines Informations-Sicherheits-Management-Systems (ISIS 12) im Landratsamt Fürth und in den Landkreisgemeinden aufgrund dem Austrittswunsch der VG Veitsbronn-Seukendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0

 0145/2020
Ö 3
Grundsatzregelung über den Anbau von Wintergärten an Reihenhäusern im Gebiet der Stadt Stein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Anwesend: 24, Befangen: 0

 0148/2020
Ö 4
Status der Anträge der Fraktionen und Einzelstadträte Hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD/ DIE LINKE, FREIE WÄHLER, Freie Demokraten (FDP) vom 28.10.2020
 0155/2020
Ö 4.1
Beschlussvorschlag Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Anwesend: 24, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Beschlussvorschlag Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Anwesend: 24, Befangen: 0

 
Ö 5
Wegfall der Nichtöffentlichkeit - Veröffentlichung der Beschlüsse Hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD/ DIE LINKE, FREIE WÄHLER, Freie Demokraten (FDP) vom 28.10.2020
 0156/2020
Ö 5.1
Beschlussvorschlag Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 17, Anwesend: 24, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Beschlussvorschlag Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Anwesend: 24, Befangen: 0

 
Ö 6
Sperrzeit Gaststätte Ale Ora hier: Antrag der Stadtratsfraktion SPD/ DIE LINKE vom 28.10.2020
 0157/2020
Ö 6.1
Beschlussvorschlag Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Anwesend: 24, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Beschlussvorschlag Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Anwesend: 24, Befangen: 0

 
Ö 7
Vorstellung des Klimaschutzmanagers im Landkreis Fürth hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 30.09.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Anwesend: 24, Befangen: 0

 0158/2020
Ö 8
Anträge, Anfragen, Bekanntgaben
 
Ö 8.1
Dankschreiben zur Sanierung der Glocken der Albertus-Magnus-Kirche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Bericht zur aktuellen Corona-Lage in Stein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Sicherstellung des Datenschutzes bei Verwendung von Windows 10 in der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Änderung der Stellplatzbedarfssatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.6
Beschlussfassung zu TOP 7 ö

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.7
Aufstellung eines Behältnisses für Zigarettenkippen an der Bushaltestelle Schillerstraße/Goethering
 
Ö 8.8
Geschwindigkeitsmessungen in der Alexanderstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.9
Einrichtung von Impfzentren im Landkreis Fürth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.10
Systematische Informationen zur coronabedingten Wirtschaftslage Steiner Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.11
Abschiedsgeschenk für StRin Meier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.12
Weihnachtsmarkt für Steiner Gewerbetreibende im Forum Stein

Beschluss: zur Kenntnis genommen